Felix Ramberg – Seite 4

Veröffentlicht am 26. Februar 202029. Januar 2024 von Felix Ramberg

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste hier im Rathaus und am Livestream, eine neue Polizeiverordnung bietet immer auch einen Anlass, sich erneut damit auseinanderzusetzen, was nach der Auffassung der Gesellschaft ein angemessenes und erwünschtes Verhalten darstellt und welches Verhalten wir […]

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VerschlagwortetMärz, Ordnung, Polizeiverordnung, Sicherheit

Veröffentlicht am 26. Februar 202029. Januar 2024 von Felix Ramberg

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, wir wollen heute die über aktuelle Kitabedarfplanung abstimmen. Und in der Gesamtschau der Planungen der letzten Jahre fällt auf, dass wir bei der Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen deutliche Fortschritte gemacht haben. Warum betone ich das? Vor […]

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VerschlagwortetBedarfsplanung, Kindertagesstätten, Zenker

Veröffentlicht am 26. Februar 202029. Januar 2024 von Felix Ramberg

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, Bebauungsplan Gewerbepark Stahmeln, ein B-Plan mit einer unglaublich langen Geschichte, von der ehemaligen Gemeinde Stahmeln als Vorhaben und Erschließungsplan 1993 so beschlossen. Heute würde wahrscheinlich keiner mehr auf die Idee kommen, ein Gewerbegebiet zwischen […]

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VerschlagwortetBebauungsplan, Geisler, Gewerbepark, Stahmeln

Veröffentlicht am 26. Februar 202029. Januar 2024 von Felix Ramberg

Rednerin: Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,verehrte Stadträte,werte Gäste, mit dieser Vorlage wird die Stadt Leipzig die Umsetzung des Digitalpakts angehen, es stehen immerhin 27,5 Mio Euro Fördermittel für Leipzig bereit. Diese will die Stadt vollständig und zügig abrufen. Dies kann ich nur begrüßen, wir […]

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VerschlagwortetDigital-Pakt, Fördermittel, Köhler-Siegel, Schulen

Veröffentlicht am 26. Februar 202029. Januar 2024 von Felix Ramberg

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, Die SPD Fraktion hatte beantragt, ein Konzept für die Einrichtung von „Umweltdetektiven“ zu erstellen, worin sowohl Stellenbedarfe als auch die Abwägung möglicher rechtlicher Risiken bei der Beweissicherung Eingang finden sollen. Die Umweltdetektive sollen im […]

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VerschlagwortetAbfallentsorgung, Geisler, illegal, Umweltdetektive

Veröffentlicht am 24. Februar 202031. Januar 2024 von Felix Ramberg

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Unebene und gebrochene Gehwegplatten werden im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung begradigt, bzw. durch Asphalt ersetzt. Zudem werden die asphaltierten Geh- und Radwegbereiche instandgesetzt. Die Umsetzung erfolgt 2020 im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung. Darüber hinaus wird die Entwurfsplanung zur Umgestaltung Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße weiter vorangetrieben und dem Stadtrat bis spätestens […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetBayrischer Platz

Veröffentlicht am 24. Februar 202031. Januar 2024 von Felix Ramberg

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie im Friedenspark und anderen Leipziger Parkanlagen eine Beleuchtung, temporäre Beleuchtung bzw. (temporäre) Leuchtmarkierung der Hauptwege verwirklicht werden kann. Der Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig ist entsprechend anzupassen. Begründung: Neben dem Friedenspark gibt es in Leipzig noch […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetAbraham, Beleuchtung, Friedenspark, Sicherheit

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Autor:

Rede zur Vorlage „Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 354 ,Gewerbepark Stahmeln‘; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Rede zur Vorlage „Schaffung einer digitalen Infrastruktur an Kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom „DigitalPakt“ Des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit Digitalen Endgeräten)“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Rede zum Antrag „Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegale Abfallentsorgung im Öffentlichen Raum“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Änderungsantrag zum Antrag “Aufwertung des Bayerischen Platzes”

Änderungsantrag zum Antrag “Beleuchtung Friedenspark”A