SPD-Fraktion – Seite 112

Veröffentlicht am 25. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

SPD-Fraktion begrüßt die Weiterentwicklung der Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores und Profilierung der Anna-Magdalena-Bach-Schule mit musischem Schwerpunkt „Die Stadt Leipzig und der Thomanerchor haben seit 1543 eine erfolgreiche Partnerschaft. Die nun vorliegende Vorlage greift den Willen der Mehrheit des Stadtrates auf, dass die Thomaner-ausbildung im Grundschulbereich in städtischer Verantwortung weiterentwickelt und der Schwerpunkt musische […]

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Veröffentlicht am 24. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

SPD-Fraktionschef Axel Dyck hält die Diskussion um die strukturelle Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde für grundsätzlich richtig. „Allerdings kommt die Debatte zum 25. Jubiläum der Friedlichen Revolution in der DDR zum unpassenden Zeitpunkt“, erklärt Dyck. Sollte es mittelfristig dazu kommen, dass nur noch eine Außenstelle der Behörde pro Bundesland betrieben werden soll, plädiert der SPD-Fraktionschef dafür, die […]

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Veröffentlicht am 17. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Seit der gestrigen Ratsversammlung befindet sich ein Antrag der CDU-Fraktion im Verfahren, der Veränderungen am Nordstrand des Cospudener Sees fordert. Besonders überrascht zeigt sich der SPD-Stadtrat aus dem Leipziger Süden, Christopher Zenker, von dem im Antrag formulierten Ansinnen, den Parkplatz an der Brückenstraße nah an den Nordstand verlegen zu wollen: „Mir ist nicht klar, was […]

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Veröffentlicht am 16. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Heute übergab die Bürgerinitiative „Gohlis sagt Nein“ ihre Unterschriftensammlung gegen den Moschee-Bau in der Georg-Schumann-Straße. SPD-Stadtrat Gerhard Pötzsch, in dessen Wahlkreis der Moschee-Bau liegt, befürwortet den Bau dieser Moschee und erklärt: „Leipzig ist eine weltoffene Stadt. Durch Jahrhunderte hindurch waren in ihren Mauern Fremde und Gäste stets willkommen. Freie Religionsausübung ist vom Grundgesetz garantiert, eine zivilisatorische […]

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Veröffentlicht am 16. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

„Die Linke hat nach wie vor ein gestörtes Verhältnis zu 1989“, konstatiert SPD-Fraktionschef Axel Dyck. „Ohne jemals selbst direkt Stellung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal bezogen zu haben, versuchen die SED-Nachfolger das Denkmal und damit ein dauerhaftes Gedenken an den Herbst 1989 über die Hintertür zu verhindern, indem sie in ihrer großflächigen Wahlpropaganda für einen Bürgerentscheid […]

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Veröffentlicht am 16. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Berlin, Frankfurt am Main, Nürnberg und Köln bieten jeweils ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Jahreskarte, welche für mehrere Museen in der jeweiligen Stadt gilt, an. So gibt es in Frankfurt am Main beispielsweise die Museumsufer Card für 85 Euro als Einzelkarte und für 150 Euro als Familienkarte. Diese gilt für ein Jahr in vielen Museen der Stadt […]

Kategorie:Anfragen

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Veröffentlicht am 16. April 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Im Jahr 2012 hat der Stadtrat der 100-prozentigen Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter Perdata und HL-komm an Privatunternehmen zugestimmt. Im Zuge der Veräußerungen wurden zahlreiche Vereinbarungen vertraglich geregelt, die verschiedene Aspekte der Zukunft dieser Unternehmen berühren, was unter anderem die Standortfrage, die Entwicklungsziele für die Unternehmen und die Belange der Belegschaft angeht. Entsprechend der Bestimmungen in […]

Kategorie:Anfragen

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Schlagwort: SPD-Fraktion

Partnerschaft Stadt Leipzig – Thomanerchor – Grundschule – Hort wird weiterentwickelt

Stasi-Unterlagenbehörde: Außenstelle in Leipzig muss erhalten bleiben

Zenker: Parkplatz direkt am Nordstrand nicht sinnvoll

Religionsfreiheit ist eine Selbstverständlichkeit

Vor der Einheit kam die Freiheit

Jahreskarte für mehrere Museen

Bilanz der Veräußerung von Perdata und HL-komm