Mobilität – Seite 5

Veröffentlicht am 12. Mai 202218. Mai 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadt Leipzig stellt sicher, dass auch in diesem Jahr im Rahmen der EMW ein autofreier Tag stattfindet. Die Umsetzung soll ggf. an einen Verein übertragen werden. Für die EMW inkl. autofreien Tag werden außerplanmäßig die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt. Begründung: Im Rahmen von jährlich wiederkehrenden Aktionsveranstaltungen […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetEuropäische Woche der Mobilität, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 8. April 20221. Mai 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Leipzig verzichtet ab sofort auf die kostenintensive Installation der sogenannten “Leipzig-Move-Stele“. Stattdessen wird bis Ende II. Quartal 2022 eine kostengünstigere Variante, vergleichbar mit einem Verkehrsschild, entworfen und eingesetzt. Bereits ausgelöste Aufträge bleiben davon unbenommen. Darüber hinaus informiert die Stadtverwaltung den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bis Ende II. Quartal 2022, welche weiteren Maßnahmen […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetCarsharing, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 22. März 202222. März 2022 von F-T.Guenther

Die Stadtratsfraktionen von SPD, Linken und Grünen möchten den Weg zur Einführung eines 365-Euro-Tickets weitergehen. Die Fraktionen haben deshalb einen Antrag gestellt, eine solche Jahresfahrkarte für den öffentlichen Personenverkehr in Leipzig zunächst für Menschen unter 27 Jahren zum Fahrplanwechsel am 1. August 2022 einzuführen. „Mit dem 365-Euro-Jahresticket soll der ÖPNV in Leipzig noch attraktiver gemacht […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Verschlagwortet365-Euro-Jahresticket, Feichtinger, Leipzig, Mobilität, ÖPNV, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 3. März 202229. März 2022 von F-T.Guenther

Unsere Anfrage vom Oktober 2021 zeigte auf, dass die Zahl der Jobticketnutzer zwischen 2017 und 2020 kontinuierlich angestiegen ist, für das vergangene Jahr ist, vermutlich pandemiebedingt, ein leichtes Absinken der Nutzerzahlen zu beobachten. Mit der Einführung eines Zuschusses für städtische Bedienstete haben sich allein unter den Mitarbeitern der Stadtverwaltung 255 weitere Bedienstete dazu entschieden, das […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetJobticket, Leipzig, Mobilität, ÖPNV, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 14. Februar 202211. Januar 2024 von U.Schindler

Im Oktober 2021 wurde eine Tempo-30-Zone in der Odermannstraße beim Rundgang mit dem Oberbürgermeister von verschiedenen Akteuren angeregt, jetzt haben wir im Stadtrat nachgefragt und die Information bekommen, dass für den Bereich des Horts der Nachbarschaftsschule (NaSch) eine Anordnung von Tempo 30 von Montag bis Freitag jeweils von 6-18 Uhr in der Odermannstraße vorbereitet wird. […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetMobilität, Schulze, Tempo 30-Zone, Verkehr

Veröffentlicht am 19. Januar 202211. Januar 2024 von U.Schindler

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren! Einen Aufschlag zur Förderung der Nutzung des Fahrrads durch städtische Mitarbeiter hat die Stadtverwaltung bereits mit dem Vorschlag zu einer Unterstützung eines Fahrradkaufs mit 150 Euro für kommunale Angestellte im Rahmen des […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetJobrad, Mobilität, Zenker

Veröffentlicht am 12. Januar 202211. Januar 2024 von U.Schindler

Zur Ankündigung des Starts eines Pilotprojektes zum Lastenradverleih an fünf Stationen in der Leipziger Südvorstadt erklärt Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender der SPD im Leipziger Stadtrat: „Wir freuen uns, dass unser Antrag nun umgesetzt wird und ein Pilotprojekt Lastenrad-Verleih gestartet wird. Auch wenn noch einige Fragen offen sind, ist damit der Anfang gemacht. Unser Ziel bleibt weiterhin […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLastenradverleih, Mobilität, Südvorstadt, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Schlagwort: Mobilität

Änderungsantrag zur Vorlage VII-DS-02247 – Neukonzipierung der Europäischen Mobilitätswoche in Leipzig

Änderungsantrag zur Petition “VII-P-06405 – Petition zur Streichung bzw. Angleichung der Sondernutzungsgebühren für Carsharing in Leipzig”

Schrittweise Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets

Anfrage “Jobticketnutzung bei Stadt und kommunalen (Beteiligungs-) Unternehmen”

SPD-Fraktion begrüßt Tempo 30 in der Odermannstraße und Abpollerung der Merseburger Straße

Rede zum Antrag „Jobrad für kommunale Angestellte“ in der Ratsversammlung vom 19.01.2022

SPD-Fraktion begrüßt Pilotprojekt zum Lastenradverleih in der Leipziger Südvorstadt