Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! An sich ist dieser Antrag selbsterklärend. Trotzdem ein paar Worte zum Thema. Illegale Graffiti, darüber sind wir uns sicherlich alle im Klaren, sind kriminelle Straftaten, die verfolgt werden müssen und die unser […]
Beschlussvorschlag: Die Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) werden um die folgenden Punkte ergänzt: 1. Im Falle der Veräußerung bewohnter Gebäude ist immer dann eine Sozialcharta mit dem neuen Eigentümer zu vereinbaren, wenn es sich um Objekte mit einem Wohnbestand ab 8 Wohneinheiten handelt. 2. Sollte die Geschäftsführung bzw. der Aufsichtsrat der LWB den […]
Änderungsvorschlag: Der Sachstand zur baulichen Herrichtung des zukünftigen Gymnasiums der Stadt Leipzig in der Karl-Heine-Straße 22b wird mit folgenden Änderungen bestätigt. Änderung Fristenplan Planungsbeschluss 09/2012 Ergebnis Architektenwettbewerb 03/2014 Planung, LP 2 06/2014 LP 3 FÖMI 10/2014 Baubeschluss 11/2014 Planung, LP 4-7 06/2015 Interim Beginn Schuljahr 2015/2016 Stadt prüft Interim-Standorte und legt die Ergebnisse dem UA Schulnetzplanung bis 05/2014 vor. Die […]
Änderungsvorschlag Beschlusspunkt 2 wird in Abweichung zum vorgelegten Strategiepapier um folgenden Satz ergänzt: Für die Entwicklung von strategisch wichtigen Wirtschaftsinvestitionen (insbesondere im Rahmen des Cluster Gesundheitswirtschaft und Biotechnologie) kann die Gesellschaft auf ihr Eigenkapital zurückgreifen. Das Strategiepapier wird mit der Maßgabe beschlossen, zur Beförderung des Life Sciences Clusters Erweiterungsflächen in der Größe von 60.000 qm […]
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Grundstückseigentümerin des Kontorhäuschens auf dem ehemaligen Güterbahnhof Plagwitz unter Einbezug von Vertreter-/innen der Leipziger Denkmalstiftung in Kontakt zu treten. Ziel ist der Erwerb des Baudenkmals durch Dritte, die das denkmalgeschützte Objekt sanieren und der Öffentlichkeit zugänglich machen wollen. Begründung: Auszug aus dem Brief der Leipziger Denkmalstiftung vom Januar […]
Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Die hochgradig sensible ökologische Funktion des Floßgrabens ist in allen Untersuchungs- und Planungsstufen zu betrachten. Die Beteiligung der Umweltverbände ist sicher zu stellen. Die Notwendigkeit des Hochwasserschutztores Karl-Heine-Kanal (Maßnahme 30) und der mögliche Standort dieses Tores wird noch einmal intensiv überprüft und im Bau- und Finanzierungsbeschluss detailliert […]
Beschlussvorschlag: 1. Im Rahmen der Naturschutzwoche wird im Mai 2014 ein Auenwaldsymposium durchgeführt. Mit dem Fachausschuss Umwelt und Ordnung sind Ablauf, Referentenpool und Zielgruppe abzustimmen. 2. Hauptgegenstand des Auenwaldsymposiums ist die grundlegende Verbesserung des Wasserhaushalts im Leipziger Auenwald. 3. Zur Vorbereitung des Symposiums erarbeitet die Stadtverwaltung eine fundierte Stellungnahme, wie für die Nordwestaue häufige ökologische und dynamische Flutungen […]