SPD-Fraktion – Seite 114

Veröffentlicht am 29. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Artikel von Ute Köhler-Siegel für Amtsblatt vom 29.03.2014 Im Gebäude der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät in der Karl-Heine-Straße 22b soll ein 5-zügiges Gymnasium neu eingerichtet werden. Grundstücke und Gebäude gehören der Stadt Leipzig, es steht unter Denkmalschutz und ist sanierungsbedürftig. Durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung von Ergänzungsbauten einschließlich des Neubaus einer Dreifeldsporthalle kann ein moderner Schulkomplex in äußerst attraktiver […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetGymnasium, Karl-Heine-Straße, Köhler-Siegel, Leipzig, Schule, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 20. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat freut sich über die erfolgreichen Änderungen bei den Eigentümerzielen für die Alten Messe. Entsprechend einem Änderungsantrag unserer Fraktion stimmte der Stadtrat gestern entgegen dem ursprünglichen Willen der Verwaltung für eine Vergrößerung der Vorbehaltsflächen für die Biotechnologie-Branche und die Möglichkeit, Eigenkapital der Vermarktungsgesellschaft LEVG für bessere Ansiedlungsbedingungen einzusetzen. Nach dem Willen […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetAlte Messe, Bär, Biotechnologie, Cluster, Eigentümerziele, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 20. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Der SPD-Stadtrat Christopher Zenker ist erfreut, dass sich nun auch beim sächsischen Innenminister die Auffassung durchgesetzt zu haben scheint, dass Prävention ein wichtiger Bestandteil beim Kampf gegen Drogenabhängigkeit ist. Bei der jüngsten Vorstellung der Kriminalstatistik appellierte Ulbig in diesem Zusammenhang, dass Prävention eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. „Der Innenminister darf die Notwendigkeit von Präventionsarbeit jedoch […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetDrogenprävention, Innenministerium, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 19. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Die Stadt lässt den Winterdienst in Eigenregie und durch private Dienstleister durchführen. Um zu erfahren, in welchem Umfang Entlastungen für die Stadt erfolgen und die vorgeschriebene Leistung im Falle des Wintereinbruchs erbracht wird, fragen wir: Nach welchen Kriterien wurden für den Winter 2013/2014 Strecken in Leipzig für den Winterdienst ausgeschrieben? Wie viele private Dienstleister haben […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetAusschreibung, Leipzig, SPD-Fraktion, Winterdienst

Veröffentlicht am 19. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Heiko Oßwald, Beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Erst im August 2011 hat die Ratsversammlung die Eigentümerziele für die LWB beschlossen. Jetzt, 30 Monate später, soll bereits eine Anpassung erfolgen. Warum? Der Wohnungsmarkt in Leipzig ist in Bewegung geraten. Dass lässt […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetEigentum, Eigentümerziele, kommunal, Leipzig, LWB, Mieten, Oßwald, SPD-Fraktion, Wohnungsmarkt

Veröffentlicht am 19. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Stadträte, werte Gäste! Im Rahmen des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig wird der Bau eines weiteren Gymnasiums vorbereitet. Diesmal dürfte es um den Standort weniger Diskussionen geben, denn dieses Gebäude hat eine […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetBildung, Gymnasium, Investition, Köhler-Siegel, Leipzig, Neubau, Schule, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 19. März 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste! An sich ist dieser Antrag selbsterklärend. Trotzdem ein paar Worte zum Thema. Illegale Graffiti, darüber sind wir uns sicherlich alle im Klaren, sind kriminelle Straftaten, die verfolgt werden müssen und die unser […]

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VerschlagwortetGraffiti, Leipzig, Müller, Prävention, Projekt, SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Schlagwort: SPD-Fraktion

Gymnasium in attraktiver Lage

SPD-Fraktion begrüßt bessere Bedingungen für Biotechnologie-Branche

SPD-Stadtrat Zenker begrüßt Einsicht des Innenministers

Winterdienstausschreibung

Rede zum Antrag „Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB“

Rede zur Vorlage „Gymnasium Karl-Heine-Straße 22b – Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung von Ergänzungsbauten"

Rede zum Antrag „Präventive Graffitiprojekte in Leipzig“