U.Schindler – Seite 3

Veröffentlicht am 20. November 202320. Dezember 2023 von U.Schindler

Die Verkehrssituation an der Kreuzung Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße ist für viele Verkehrsteilnehmer sehr unübersichtlich und verwirrend. Ein grüner Radweg, der sich an der Kreuzung im Mischverkehr auflöst, Kraftfahrzeuge, die insbesondere morgens und nachmittags nur im Stop und Go vorankommen, häufig dabei die LVB-Straßenbahn blockieren oder den Fußgänger-/Fahrradüberweg nördlich der Haltestelle Neues Rathaus der Linie 9. Dazu Autos […]

Kategorie:Anfragen, Ratsarbeit

VerschlagwortetFußverkehr, Mobilität, Radverkehr, Verkehr

Veröffentlicht am 20. November 202320. Dezember 2023 von U.Schindler

Aufgrund der zunächst irregulären Verbindungsausfälle im S-Bahn-Netz Mitteldeutschland sind nunmehr teilweise ausgedünnte Fahrpläne in Kraft. Hieraus ergeben sich für die Stadt Leipzig als Mitglied im Nahverkehrszweckverband nachfolgende Fragen. Wir fragen an: 1. Wurden und werden ausgefallene Verbindungen (sowohl irreguläre als auch entsprechend ausgedünnte Fahrpläne gegenüber den ursprünglich bestellten Leistungen) statistisch vollständig erfasst? Falls ja, wieviele […]

Kategorie:Anfragen, Ratsarbeit

VerschlagwortetMobilität, ÖPNV, S-Bahn, Verkehr

Veröffentlicht am 20. November 202320. Dezember 2023 von U.Schindler

Mit Beschluss Nr. VII-DS-07613 vom 15.12.2022 wurde im Stadtrat die Vorplanung zur Umgestaltung des Straßenabschnitts Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Südfriedhof beschlossen. Mit diesem Beschluss wurde auch festgelegt, dass dem Stadtrat und dem Stadtbezirksbeirat Südost ein Prüfergebnis bis zum 2. Quartal 2023 über geeignete Maßnahmen zur Reduzierung von Ausweichverkehr in der Augustiner und Naunhofer Straße […]

Kategorie:Anfragen, Ratsarbeit

VerschlagwortetAutoverkehr, Leipzig Südost, Mobilität, ÖPNV, Verkehr

Veröffentlicht am 20. November 202320. Dezember 2023 von U.Schindler

Im Juni dieses Jahres hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Verwaltung prüfen soll, welche Art von Radverkehrsanlagen wann in der Bernhard-Göring-Straße – insbesondere im Abschnitt zwischen Riemannstraße und Kurt-Eisner-Straße – am besten geeignet sind, um auch dort eine bessere und gefahrlosere Situation für Radfahrende zu schaffen. Grundlage für den Ratsbeschluss war der […]

Kategorie:Anfragen, Ratsarbeit

VerschlagwortetMobilität, Radverkehr, Verkehr

Veröffentlicht am 20. November 202320. Dezember 2023 von U.Schindler

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des 1. Quartals 2024 eine Strategie zur Ertüchtigung von Räumlichkeiten im Stadtteil Paunsdorf zur Nutzung durch Vereine und Volkshochschule vorzulegen. Der Oberbürgermeister prüft dabei die Ertüchtigung des Objekts Wiesenstraße 18/20 in Leipzig vor 2030, möglichst zum Haushaltsjahr 24/25. Begründung: Bereits im Juni 2022 teilte das […]

Kategorie:Anträge, Ratsarbeit

VerschlagwortetLeipzig-Nordost, Paunsdorf, Soziale Stadt, sozialer Zusammenhalt, Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 17. November 202320. Dezember 2023 von U.Schindler

Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag der Verwaltung, die Zeitschienen zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie zu präzisieren. Wir hoffen, dass die genannten Umsetzungszeitpunkte nunmehr realistisch und belastbar sind. Die notwendige Beschleunigung der LVB-Maßnahmen […]

Kategorie:Ratsarbeit, Reden

VerschlagwortetHauptachsen, Mobilität, Verkehr

Veröffentlicht am 27. Oktober 202323. Januar 2024 von U.Schindler

Am Mittwoch, den 1. November 2023, lädt die Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig, Anja Feichtinger in der Zeit zwischen 17 und 18.30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Inhalt dieser Bürgersprechstunde ist das Thema Aktuelle Herausforderungen in der Verkehrspolitik der Stadt Leipzig. Die Sprechstunde findet digital oder analog im Raum 260 im Neuen Rathaus […]

Kategorie:Artikel

VerschlagwortetBürgersprechstunde, Feichtinger

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Autor:

Verkehrssituation an der Kreuzung Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße

Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr und vertragliche Auswirkungen

Komplexmaßnahme Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Südfriedhof

Radverkehrsanlagen Bernhard-Göring-Straße

Räumlichkeiten im Stadtteil Paunsdorf für Vereine und Volkshochschule

Rede zur Vorlage Terminliche Einordnung der Maßnahmen des Basismodul Hauptachsen aus der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig in der RV am 16.11.2023

Einladung zur Bürgersprechstunde am 01.11.2023, 17 Uhr, mit der Stellv. Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig, Anja Feichtinger