Seit Monaten wird bei der Schrottrecycling-Firma SRW metalfloat in Espenhaingestreikt. Die Streikenden fordern eine 38-Stunden-Woche, acht Prozent mehr Lohnund einen Tarifvertrag – bislang vergebens. Ihr Arbeitgeber zeigt sich unbeeindruckt.Die Firma gehört einem chinesischen Investor und der will bislang einfach nichtverhandeln. Wir fragen an:
Im Zuge einer Nachverdichtung ist geplant, im Hinterhof der Arndtstraße 14b und cinsgesamt 18 Apartments zu errichten. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion folgende Fragen:
Spätverkaufsstellen, die so genannten „Spätis“, sind auch in Leipzig ein wichtiger Bestandteil des städtischen Lebens. Ihre Existenz ist jedoch noch immer bedroht, weil das sächsische Ladenschlussgesetz dafür keine gesonderten Regeln vorsieht. „Spätis sind Teil der Nachtkultur unserer Stadt, allerdings sind sie ständig in Gefahr, weil das sächsische Ladenschlussgesetz eine Öffnung nur bis 22 Uhr vorsieht“, […]
Beschlussvorschlag: Begründung: Ende Januar 2024 wurde im sächsischen Landtag ein Gesetz verabschiedet, dass es den Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt ermöglicht, eigene Satzung für Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Bereits 2020 hat die Stadtverwaltung, auf unsere Initiative hin, eine Datengrundlage erarbeitet, die ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum ermöglichen würde. Ziel war es dabei eigentlich, dass die Stadtverwaltung bereits einen Satzungsentwurf […]
Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, die Vorlage eines Stadtplatzprogrammes für Leipzig begrüßt die SPD-Fraktion grundsätzlich, auch wenn der Weg der Verwaltung zur Vorlage ziemlich kompliziert und lang war. Ich erinnere […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, erstmal vielen Dank an die Stadtverwaltung für die Kitabedarfsplanung. Es ist die Kitabedarfsplanung für 2024 über die wir heute abstimmen und noch nicht die für die Folgejahre. Ich habe meine alten Wahlflyer durchgesehen und da war […]
Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, seit zwei Jahren läuft der russische Angriffskrieg auf die gesamte Ukraine. Die Situation ist nach wie vor dramatisch, Menschen sterben im Bombenhagel, werden verschleppt, gefoltert, vergewaltigt und ermordet. Aus Leipzig können wir die Situation […]
