Ratsarbeit
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Haushaltsanträge
Reden
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anfrage zum Sachstand der Prüfung einer flexibleren Freiraumgestaltung
- Anfrage “Umsetzung Hitzeaktionsplan”
- Anfrage “Zügige Einführung einer Zweckentfremdungssatzung”
- Anfrage “Auswirkungen von städtischen Veranstaltungen und Demonstrationen auf die Sauberkeit im öffentlichen Raum”
- Anfrage “Gesamtkonzeption Landwirtschaft”
- Anfrage “Inklusive Spielplätze”
- Nachfrage BimA-Grundstücke in Leipzig
- Umsetzung Ratsbeschluss Weiterentwicklung Areal Heiterblick-Süd
- Barrierefreiheit der Leipziger Stadtteilbüros
- Umsetzung flächendeckendes Netz an Mobilitätspunkten
- Barrierefreiheit bei der Ladeinfrastruktur
- Tödlicher Unfall am Lindenauer Luppewehr
- Ordnungswidrigkeiten von parkenden E-Fahrzeugen
- Anfrage “Kostenlose Hygieneprodukte an Schulen”
- Anfrage “Jobticket & Sozialticket”
- Anfrage “BImA-Grundstücke in Leipzig”
- Anfrage “Mängelmelder: Behebung von Schäden in der Verkehrsinfrastruktur”
- Anfrage “Stand der Umsetzung des Beschlusses zum ,Einheitsbuddeln’”
- Anfrage “Umsetzung Ratsbeschluss zu Fußgängerampel an der Kreuzung Schreberstraße/Käthe-Kollwitz-Straße”
- Anfrage “Ergebnisse der Energieeinsparungen”
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Antrag “Schulsozialarbeit zur Regel machen”
- Antrag “Naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – den öffentlichen Raum und die Umwelt für Kinder und Lehrkräfte verfügen”
- Antrag “Erhalt und Ausbau der Polizeifachschule LeipzigAntrag”
- Antrag “Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren” – Neufassung
- Jugendwohnen – Angebot in der ganzen Stadt
- Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen
- Umgang mit gebietsfremden und invasiven Arten (Neobiota)
- Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen
- Folgen des Klimawandels verringern – Ausgleichsmaßnahmen möglichst nahe am Eingriffsort realisieren
- Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren
- Beitritt zu “Blue Communities Deutschland”
- Gewerbehöfe für Leipzig
- Mehr Flexibilität bei Platz- und Freiraumgestaltung
- Straßen an sich verändernde Mobilitätsbedürfnisse anpassen
- Baugruppen in Konzeptverfahren kurz- und mittelfristig unterstützen
- Ausgleichsflächen zügig umsetzen – auch bei Erbpacht!
- Antrag “Solarberg/ehemalige Deponie Seehausen”
- Antrag “Öffentliche Nutzung von Ausgleichsflächen”
- Antrag “Bessere Unterhaltung des Radwegenetzes”
- Antrag: Digitale Medienkompetenz für Leipziger Schüler und Schülerinnen sicherstellen
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zum Antrag “Ratio-Gelände in Bauland umwidmen – Flächennutzungsplan erstellen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Leipzig nah bei mir – Leipzig-App für Bürgerinnen und Bürger”
- Änderungsantrag zum Antrag “Externes Gutachten zur Duldung von Falschparkern”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Dieskaustraße”
- Änderungsantrag zum Antrag “LVB-Fahrtkarte in Zoo-Eintrittskarte integrieren”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss Sanierung Petersstraße von Markt bis Preußergäßchen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Baubeschluss Neubau einer Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle, Tauchaer Str. 188”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Ausgleich pandemiebedingter Schäden 2021 und 2022 der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH – Übertragung nicht in Anspruch genommener Mittel in die Geschäftsjahre 2023/2024” aus der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Änderungsantrag zur Vorlage “Jahressteuergesetz 2022 – Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b UStG” aus der Ratsversammlung am 14.12.2022
- Änderungsantrag zur Vorlage “Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2023Änderungsantrag zur Vorlage” aus der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Änderungsvorschlag zum Antrag “Sofortmaßnahmeplan Parkchaos”
- Änderungsantrag zum Antrag “Sofortmaßnahmen Parkchaos”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024Änderungsantrag”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag “Trinkhydranten für die Wasserstadt”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig”
- Änderungsanträge zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030
- Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (Grundlagen, Ziele, Strategien)”
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
- Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen
- Personalamt zukunftsfähig ausstatten
- Büro für Ratsangelegenheiten besser ausstatten
- Erhöhung der Dynamisierung der Fördermittel für die Freie Kulturszene (Antrag einzelner Stadträte)
- Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer
- Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer
- Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden im Wildpark (Antrag einzelner Stadträte)
- Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen (Antrag einzelner Stadträte)
- ÖPNV weiterentwickeln – Kapitaleinlage bei der LVV
- Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen
- Fortführung des Gründerprojekts für Migranten
- Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung Gehwegsanierungsprogramm
- Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von Unfallschwerpunkten / Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten
- Neue Bänke für Leipzig
- Umsetzung Luftreinhalteplan – Baumpflanzungen
- Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout
- Infrastrukturmaßnahmen Kleingartenvereine
- Aufstockung Mittel Stadtreinigung für Umsetzung Papierkorbkonzept
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur “Petition für den Erhalt des Leipziger Weihnachtszirkus Aeros” in der Ratsversammlung am 19. April 2023
- Rede zur Aktuellen Stunde „Herausforderungen für die Stadt Leipzig angesichts des akuten Anstiegs der Flüchtlingszahlen“ in der Ratsversammlung am 15.03.2023
- Rede im Rahmen der Beschlussfassung des Doppelhaushalts 2023/24 in der Ratsversammlung am 8. Februar 2023
- Rede zur Vorlage „Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in der ehrenamtlichen Gremienarbeit für die Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 18. Januar 2023
- Rede zum Antrag der SPD-Fraktion “Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen” in der Ratsversammlung am 18. Januar 2023
- Rede zum Antrag „Mehrbedarf gemäß §79 SächsGemO für begonnene und neue Vereinsprojekte in der investiven Sportförderung“ in der Ratsversammlung am 15.12.2022
- Rede zum Antrag „Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen“ in der Ratsversammlung am 14.12.2022
- Rede zur Vorlage „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2023 bis 2026“ in der Ratsversammlung am 10. November 2022
- Rede zum Doppelhaushalt 2023/24 in der Ratsversammlung vom 9. November 2022
- Rede zur Vorlage “Modellprojekt zur Verbesserung der psychosozialen Versorgung von geflüchteten Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften und im dezentralen Wohnen der Stadt Leipzig” in der Ratsversammlung vom 13.10.2022
- Rede zur Vorlage “Schul- und Kitabaustrategie” in der Ratsversammlung vom 13. Oktober 2022
- Rede zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (Grundlagen, Ziele, Strategien)” in der Ratsversammlung am 13.10.2022
- Rede zur Vorlage “Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030” in der Ratsversammlung am 13. Oktober 2022
- Rede zur Vorlage “Konzept ,Haus der Migrantinnen- und Migrantenorganisationen’ in Leipzig (einschl. Umsetzungs- und Finanzierungsplan) im vierten Quartal 2022” in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zum Antrag „Solarberg / ehemalige Deponie Seehausen – Neufassung“ in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zum Antrag “Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung” in der Ratsversammlung am 12. Oktober 2022
- Rede zur Petition “Erhalt des Pflegeheims Wachkoma „St. Georg“ (Phase F) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig” in der Ratsversammlung am 12.10.2022
- Rede zum Antrag “Beteiligung bei Schul- und Kitabaumaßnahmen ab ,Phase Null’” in der Ratsversammlung am 14. September 2022
- Rede zum Antrag “Digitale Medienkompetenz für Leipziger Schüler und Schülerinnen sicherstellen” in der Ratsversammlung am 14. September 2022
- Rede zu finanziellen Unterstützungen für die Leipziger Gruppe in der Ratsversammlung am 14. September 2022
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.