Ratsarbeit
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Anfragen
Anträge
Änderungsanträge
Haushaltsanträge
Reden
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anfrage Entwicklung der Arbeit der Ausländerbehörde
- Anfrage “Kommunikation rund um Straßenbaumaßnahmen”
- Anfrage “Fortbestand des Sozialen Arbeitsmarkts durch weitere Bundesmittel gesichert?”
- Anfrage “Konzept Baumpflanzungen”
- Verkehrssituation an der Kreuzung Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße
- Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr und vertragliche Auswirkungen
- Komplexmaßnahme Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Südfriedhof
- Radverkehrsanlagen Bernhard-Göring-Straße
- Zustand der Mensen an Leipziger Schulen
- Baugenehmigungen für Wohnungen
- Umsetzungsstand Beschluss: VII-A-01895 – Erhalt und Aufwertung des Fockebergs
- Wie geht es weiter mit den Planungen für eine neue Schwimmhalle im Leipziger Süden?
- Wegeverbindungen zum und am Kulkwitzer See
- Hundewiesen in der Stadt Leipzig
- Straßenverkehrsüberwachung in Leipzig
- Bereitstellung der Abfallbehälter am Entleerungstag
- Sachstand Quartiersmanagement in Aufmerksamkeitsgebieten
- Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung und den kommunalen Eigenbetrieben
- Umgang mit (noch) nicht schulfähigen Kindern im Vorschuljahr
- Integrationsunterstützung in Leipziger Kitas
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern
- Neues Regenwassermanagement im Zusammenhang mit einer angepassten Gestaltung der Schulhöfen, Dächer und Freiflächen der Leipziger Schulen im Rahmen der Standards für Schulbau und Sanierung.
- Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen
- Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen
- Leipziger Atelierprogramm etablieren – Neufassung
- Klimabeirat auf den Weg bringen – Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung – Neufassung
- Antrag “Stadtteilfläche in Paunsdorf / Heiterblick”
- Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser
- Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig
- Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße – Neufassung
- Neufassung des Antrags “Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze”
- Antrag “Klimabeirat auf den Weg bringen – Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 15.12.2022”
- Antrag “Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze”
- Antrag “Einbindung des Leipziger Stadtrates zu Entscheidungen zu Flächen auf der Gemarkung Leipzig im Rahmen der B-Planungen des Gebietes im Zweckverband Neue Harth”
- Antrag “Erwerb von Flächen am Nordufer des Zwenkauer Sees” – Neufassung
- Antrag “Verfahrensdauer bei Einbürgerungen in Leipzig verkürzen” – Neufassung
- Antrag “Schulsozialarbeit zur Regel machen”
- Antrag “Naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – den öffentlichen Raum und die Umwelt für Kinder und Lehrkräfte verfügen”
- Antrag “Erhalt und Ausbau der Polizeifachschule LeipzigAntrag”
- Antrag “Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren” – Neufassung
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Änderungsantrag zur Umwandlung Beirat Kunst zum Sachverständigenforum
- Änderungsantrag zur Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten
- Änderungsantrag zum Fachplan “Älter werden in Leipzig 2023 bis 2028”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Ortsteilentwicklungskonzept Südwest, Strategisches Handlungskonzept für Knautkleeberg-Knauthain”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Liniennetz der Zukunft – Zentraler Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans”
- Änderungsantrag “Clubs are culture”
- Neufassung “Gesamtkonzeption ,Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig’: Teil 1 Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig”
- Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator*in einsetzen
- Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt
- Gesamtkonzeption “Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig”: Teil 1 “Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig
- Gebietsentwicklung „Heiterblick-Süd“ – Strategiebeschluss zur Einleitung des Planungsprozesses
- Finanzierung der Auwaldstation
- Änderungsantrag zum Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24
- Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern
- Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur
- Änderungsvorschlag zum Antrag “Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern”
- Änderungsvorschlag zur Vorlage “Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien”
- Änderungsvorschlag zur Vorlage “Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten”
- Änderungsvorschlag zur Vorlage “Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur”
- Änderungsvorschlag zur Petition “Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg – war das Sinn und Zweck der Bundesregierung?”
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration (gemeinsamer Antrag)
- Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen
- Personalamt zukunftsfähig ausstatten
- Büro für Ratsangelegenheiten besser ausstatten
- Erhöhung der Dynamisierung der Fördermittel für die Freie Kulturszene (Antrag einzelner Stadträte)
- Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer
- Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer
- Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden im Wildpark (Antrag einzelner Stadträte)
- Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen (Antrag einzelner Stadträte)
- ÖPNV weiterentwickeln – Kapitaleinlage bei der LVV
- Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen
- Fortführung des Gründerprojekts für Migranten
- Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH (Antrag einzelner Stadträte)
- Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung Gehwegsanierungsprogramm
- Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von Unfallschwerpunkten / Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten
- Neue Bänke für Leipzig
- Umsetzung Luftreinhalteplan – Baumpflanzungen
- Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout
- Infrastrukturmaßnahmen Kleingartenvereine
- Aufstockung Mittel Stadtreinigung für Umsetzung Papierkorbkonzept
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „Konzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismusprävention in der Stadt Leipzig“
- Rede zum Antrag „Das kommunale Netzwerk für die Familien, die mit einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung konfrontiert sind, stärken!“
- Rede zur Diskussion im Rahmen des Berichts des Oberbürgermeisters zur Entwicklung des Sportforums
- Rede zum Ergebnisbericht Jugend in Leipzig 2023
- Rede zum Fachplan „Älter werden in Leipzig“
- Rede zur Vorlage “Vertrag zum Deutschlandticket für Leipzig-Pass-Inhaber/-innen”
- Rede zum Antrag “Clubs are culture”
- Rede zu Liniennetz der Zukunft, ÖPNV-Finanzierung und Sicherung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der LVV
- Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig – Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken
- Rede zum Antrag „Junges Wohnen auch für Azubis: Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen“ in der Ratsversammlung v. 13.12.2023
- Rede zur Vorlage Terminliche Einordnung der Maßnahmen des Basismodul Hauptachsen aus der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig in der RV am 16.11.2023
- Rede zum Konzept “Erinnerungskultur der Stadt Leipzig”
- Rede im Anschluss an den Bericht des Oberbürgermeisters vor dem Hintergrund des aktuellen Nahost-Konflikts
- Rede zum Antrag “Qualität und Zufriedenheit der Kindertagesbetreuung verbessern”
- Rede zum Antrag „Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen“
- Rede zu den Anträgen „Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser“ und „Gedenkstein für den ehemaligen jüdischen Friedhof im Johannistal“
- Rede zum Antrag „Leipziger Atelierprogramm etablieren“
- Rede zum Antrag „Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt“
- Hygieneprodukte an Schulen
- Rede von Stadtrat Christian Schulze zum Baubeschluss Grundschule Gundorf
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.