Ratsarbeit
Anfragen
Anträge
Änderungsanträge
Haushaltsanträge
Reden
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anfrage “Umsetzung Pop-Up Radwege für Leipzig
- Anfrage: Weibliche Personen in der Leipziger Branddirektion” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Beräumung von Wegen durch Wälder und Parks nach Unwetterereignissen” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Autofreie Straßenabschnitte – Fußgängerfreundliches Leipzig” in der Ratsversammlung am 9.2.2022
- Anfrage “Umsetzungsstand ,Erhalt und Aufwertung des Fockebergs’” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Lastenfahrradparkplätze” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Sommerbad Gohlis” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Umsetzung ,Voruntersuchung Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen’” in der Ratsversammlung am 19.1.2022
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?” – Antwort der Verwaltung
- Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte”
- Anfrage “Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste”
- Anfrage: “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?”
- Jobticket bei der Leipziger Stadtverwaltung – Anfrage
- Initiativen der SWL zum Ausbau der Elektromobilität – Anfrage
- Schwimmhallenstandort Süd – gemeinsame Anfrage mit der Fraktion Die Linke
- Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Antwort der Verwaltung
- Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren in den Ortschaften
- Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Anfrage
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten
- „Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd“
- Antrag “Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke”
- Antrag “Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegalen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum”
- Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
- Antrag: “Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte”
- “#Einheitsbuddeln” auch in Leipzig
- Antrag “Bundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen”
- Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd
- Mehr Personal für Kitas gewinnen
- Änderungsantrag zum Antrag VI-A-07954 „Fahrradfreundliche Karli“
- Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen
- Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen
- Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West/Lindenau und Innenstadt
- 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark
- Unfallschwerpunkte entschärfen
- Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Ticket (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Die Linken)
- Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig
- Änderungsantrag zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum B-Plan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße“ (Gemeinsamer Antrag SPD, Die Linke, B90/Die Grünen)
- Neufassung zum Antrag “Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen”
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Schulbibliotheken und Leseräume
- Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
- Änderungsantrag zum Antrag “Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (VI-A-05150)”
- Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
- Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA
- Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
- Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig “Johann-Sebastian-Bach” ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)
- Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung – Änderungsantrag
- “Leipzig-Kitas” – Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO – Änderungsantrag
- Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03088 „Bebauungsplan Nr. 315 „Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe“ – Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe „Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost“
- Ergänzungsantrag zu den Vorlagen Entgeltordung städtische Museen
- Änderungsantrag zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig”“
- Änderungsantrag zur Vorlage „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“
- Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03178 „Masterplan Parkbogen Ost“
- Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-02974 „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“ von SPD-Fraktion und Linksfraktion
- Änderungsantrag zur Vorlage “Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig”
- Änderungsantrag zum Antrag „Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)“
- Änderungsantrag zur Vorlage “Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Abschlussbericht Sonderprojekt ‘Gesetzliche Vertretung’ zum 31.12.2015”
- Änderungsantrag zur Petition “Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben”
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Doppelhaushalt 2017/18: Barrierefreier Umbau der Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“
- Doppelhaushalt 2017/18: Breitbandausbau vorziehen
- Doppelhaushalt 2017/18: Digitale Inventarisierung der Sammlungen der Leipziger Museen für eine Digitale Stadt
- Doppelhaushalt 2017/18: Planungsmittel Sanierung Radrennbahn
- Doppelhaushalt 2017/18: Neuausrichtung Wirtschaftsförderung
- Doppelhaushalt 2017/18: Planungsmittel Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport
- Doppelhaushalt 2017/18: Verkehrsnetzplaner einstellen
- Doppelhaushalt 2017/18: Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken
- Doppelhaushalt 2017/18: Förderung Fußverkehr
- Doppelhaushalt 2017/18: Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer
- Doppelhaushalt 2017/18: Ausbau kommunaler Kitas
- Doppelhaushalt 2017/18: Mahngebühren und Verspätungszuschläge
- Doppelhaushalt 2017/18: Einführung einer Gästetaxe
- Doppelhaushalt 2017/18: Maßnahmen im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur
- Doppelhaushalt 2017/18: Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt
- Doppelhaushalt 2017/18: Gemeinsames Bauen bei komplexen Verkehrsprojekten vorantreiben
- Doppelhaushalt 2017/18: Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark
- Doppelhaushalt 2017/18: Mit offenen Angeboten im Kindergarten Integration fördern
- Doppelhaushalt 2017/18: Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts
- Doppelhaushalt 2017/18: Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage “Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig” in der Ratsversammlung vom 22.7.2021
- Rede zur Vorlage “Alternative Beschaffung Schulhausbau – Abschluss eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung für ein fünfzügiges Gymnasium mit Dreifeldsporthalle am Standort Hauptbahnhof – Westseite.”
- Rede zur Vorlage „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 21.7.2021
- Rede zur Vorlage „Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)“ in der Ratsversammlung am 21.7.2021
- Rede zum Antrag „Open-Air-Kultur ernst nehmen – Raum schaffen“ in der Ratsversammlung vom 24.6.2021
- Rede zur Vorlage “Leipziger Mietspiegel 2020” in der Ratsversammlung vom 23.6.2021
- Rede zur Vorlage „Alternative Beschaffung Schulhausbau – Annahme Kaufangebot für eine vierzügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle mit der Rubin 72. GmbH“
- Rede zum Antrag “Einrichtung der Stelle einer/eines “Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche” und Stärkung der ,Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung’” in der Ratsversammlung vom 23.6.2021
- Rede zur Vorlage „Konzept für die Implementierung von ,Umweltdetektiven‘“ in der Ratsversammlung am 19. Mai 2021
- Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030” in der Ratsversammlung am 28.4.2021
- Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz’; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss” in der Ratsversammlung am 21. April 2021
- Rede zum Antrag „Schaffung einer Ausweichmöglichkeit für den Wochenmarkt auf dem Lindenauer Markt während der Zeit des Umbaus“
- Rede zum Antrag “Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen” in der Ratsversammlung am 21. April 2021
- Rede zum Antrag Sofortprogramm Radverkehr und zur Vorlage Aktionsprogramm Radverkehr in der Ratsversammlung am 31.03.2021
- Rede zum Antrag „Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren“ in der Haushaltsratsversammlung am 31. März 2021
- Rede zur Vorlage „Neuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021“ in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Rede zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2021” in der Ratsversammlung am 25.3.2021
- Statement zu den Anträgen „Tempo-30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in 3 Gebieten erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!“ und „Tempo 30 im Stadtgebiet“ in der Ratsversammlung vom 24.3.2021
- Statement zum Auswahlverfahren des Thomaskantors in der Ratsversammlung am 24. März 2021
- Statement | Die Stadt bleibt auch in der Krise eine verlässliche und soziale Arbeitgeberin. Feichtinger: “Populistische Konzepte, wie von Bundestagskandidat der FDP in Leipzig Rene Hobusch vorgeschlagen, helfen jetzt nicht weiter.”
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.