Auch wenn uns aktuell noch der Winter fest im Griff hat, dürfen Planungen zur Verbesserung der Radinfrastruktur nicht auf die lange Bank geschoben werden. Dies zeigt auch die Corona-Pandemie, bei der das Fahrrad weiter an Bedeutung gewonnen hat. Die SPD-Fraktion begrüßt daher, dass die Stadtverwaltung den Gedanken unseres Antrags zum Sofortprogramm Rad (A-01890) aufgenommen und […]
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Ankündigung der Stadt Leipzig, dass in diesem Jahr 25 Millionen Euro Fördermittel in den sozialen Wohnungsbau fließen sollen. „Wir hatten uns über die SPD-Landtagsfraktion immer wieder dafür stark gemacht, dass die Mittel des Freistaates für den sozialen Wohnungsbau mindestens verstetigt werden. Umso erfreulicher, dass nun sogar eine Erhöhung […]
Die Ankündigung der sächsischen Staatsregierung, den ÖPNV-Rettungsschirm so, wie zwischen Bund und Ländern vereinbart, umsetzen zu wollen, ist ein wichtiges Signal an die Verkehrsunternehmen, die den öffentlichen Personennahverkehr tragen. „Noch im September war die Rede davon, dass Sachsen, anders als die anderen Bundesländer, mit den vom Bund zur Verfügung gestellte Mitteln nur 70 Prozent der […]
Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,liebe Gäste, die uns von der Verwaltung vorgelegte Informationsvorlage zum HauptnetzRad der Stadt Leipzig ist Grundlage für die Weiterentwicklung des Radverkehrs in Leipzig. Sie dient dazu, Investitionsmittel zu konzentrieren, Fördermittel zu akquirieren […]
Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,liebe Gäste, die SPD-Fraktion stellt den Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag zur Abstimmung. Lassen Sie mich noch kurz ausführen, weshalb wir diesen Antrag gestellt haben. Im November 2019 stand nicht fest, wann die […]
Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, zunächst möchte ich mich, auch in Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und sozialen Einrichtungen für die geleistete Arbeit, […]
Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,liebe Gäste, ich freue mich, dass uns nunmehr diese Vorlage zur Entscheidung durch die Verwaltung übergeben wurde. Die Genese der Vorlage, die bis ins Jahr 2013 zurückreicht, trübt jedoch meine Freude ein […]