Kategorie: Ausschreibungen/Sonstiges

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, ich rede in Vertretung meines Kollegen Christian Schulze, der die Sitzung leider schon verlassen musste. Wir haben uns in den vergangenen Jahren immer mal wieder mit Eintrittspreisen in den städtischen Einrichtungen bis hin zur […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! bis 2024 sollen, wie in unserem aktuellen Sportprogramm vorgesehen, zwei neue Schwimmhallen entstehen. Für die eine haben wir den Standort Otto-Runki-Platz bereits festgelegt und es hätte dieses Jahr losgehen soll, wenn die notwendigen Fördermittel des Freistaats gekommen wären. Es ist ärgerlich, dass die Mittel dieses Jahr […]

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Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat mit großem Interesse die Detailuntersuchung zur Zweckentfremdung von Wohnraum im Auftrag der Stadt Leipzig vernommen. „Auf kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Airbnb, Windu oder 9flats werden viele Wohnungen in Leipzig für Touristen als Feriendomizil angeboten. Darunter sind häufig auch Wohnungen zu finden, die eigens dafür angemietet wurden, um sie als Ferienwohnungen […]

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Die Corona-Krise hat deutliche Auswirkungen auf die meisten Bereiche des Lebens, sei es für das wirtschaftliche Leben als auch für den privaten Bereich. Bund, Land und Kommunen haben viele Hilfs- und Förderprogramme aufgelegt, um die Auswirkungen der Pandemie abfedern zu können. „Diese Programme sind notwendig und sind auch gut angelegtes Geld, denn es geht darum, […]

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Die Leipziger SPD-Fraktion fordert Bund und Land auf, die bestehenden Corona-Hilfsprogramme weiterzuentwickeln, um dabei auch besondere Bedürfnisse einzelner Branchen im Blick zu behalten, bei denen eine Lockerung der Restriktionen so schnell nicht zu erwarten ist. „Bund und Länder haben sich auf schrittweise Lockerungen geeinigt, um das öffentliche, gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder ein Stückchen näher […]

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Die Hilfsprogramme, die Bund und Land aufgelegt haben, helfen vor allem Kleinunternehmen, die unter der Krise besonders intensiv leiden, weil bei ihnen oft kein finanzielles Polster vorhanden ist. Allerdings gibt es auch Soloselbständige, die hierbei durchs Raster fallen. Wir fordern deshalb vom Bund und vom Freistaat Sachsen ein Schließen dieser Regelungslücke, analog den Initiativen anderer […]

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Die CDU-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben, der einen Beschluss aus dem Novem-ber 2019 partiell aushebeln soll, indem eine Vorfestlegung zur Ausweisung der Kochstraße als Fahr-radstraße vorgeschlagen wird. „Selbstverständlich kann die CDU-Fraktion einen Antrag stellen, der eine Umwandlung der Kochstra-ße in eine Fahrradstraße fordert. Allerdings wundert mich das Timing dieses Antrags. Im November letzten […]

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