SPD-Fraktion – Seite 67

Veröffentlicht am 20. Januar 2020 von F-T.Guenther

Die Leipziger SPD-Fraktion schlägt vor, dass künftig auch in öffentlichen, kommunalen Gebäuden Trinkwasserspender aufgestellt werden, und hat dazu einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben. „Wir wollen erreichen, dass bald in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden der Stadt Leipzig Trinkwasserspender zur Verfügung stehen“, erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler, der sich als KWL-Aufsichtsrat schon in der Vergangenheit für öffentliche Trinkbrunnen […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetGeisler, Leipzig, öffentliche Gebäude, SPD-Fraktion, Trinkbrunnen, Trinkwasser, Wasserspender

Veröffentlicht am 12. Dezember 201913. Dezember 2019 von F-T.Guenther

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, ich freue mich, dass nunmehr nach mehr als drei Jahren ein Konzept vorgelegt wird. Dieses gibt Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt die Möglichkeit, bezahlbar und in selbst […]

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VerschlagwortetFeichtinger, Konzeptvergabe, Leipzig, SPD-Fraktion, Wohnen, Wohnungsmarkt

Veröffentlicht am 11. Dezember 201912. Dezember 2019 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, meine Damen und Herren, Leipzig ohne Auwald ist für viele Leipzigerinnen und Leipziger nicht denkbar. Für mich zum Beispiel ist er auch zum wichtigen Bestandteil meines Alltags geworden. Als leidenschaftlicher […]

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VerschlagwortetAbraham, Auwald, Fortwirtschaftsplan, Leipzig, SPD-Fraktion, Umwelt

Veröffentlicht am 11. Dezember 201911. Dezember 2019 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, es kommt selten vor, dass die Verwaltung Themen, die im Rat beantragt werden, umsetzt, bevor der entsprechende Antrag überhaupt votiert wurde. Von daher: Vielen Dank. Worum geht es? Wir wurden nach […]

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VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Spielplätze, Tempo 30, Verkehr, Zenker

Veröffentlicht am 11. Dezember 201911. Dezember 2019 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, meine Damen und Herren, Wohnraum und vor allem bezahlbarer Wohnraum ist eines der zentralen Thema, die uns hier im Rat regelmäßig beschäftigen. Durch das Wachstum der letzten Jahre haben wir in Leipzig […]

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VerschlagwortetConnewitz, Flächenreserve, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, strategische Liegenschaftspolitik, Wohnen, Zenker

Veröffentlicht am 19. November 201919. November 2019 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, mit dem Radverkehrsentwicklungplan, den der Rat 2012 beschlossen hat, wurde auch beschlossen, die Ausweisung mehrerer Fahrradstraßen zu prüfen. 26 Straßen waren es, deren vollständige oder teilweise Umwandlung in Fahrradstraßen ab […]

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VerschlagwortetFahrradstraße, Leipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 19. November 201919. November 2019 von F-T.Guenther

Redner: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, seit Beginn des Schuljahres arbeiten die neu ausgeschriebenen Dienstleister an den Schulen. Dort gab und gibt es immer wieder Probleme mit der Reinigung. Das hat verschiedene Gründe: Zum einen werden nur die absoluten Mindeststandards nach DIN ausgeschrieben. […]

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VerschlagwortetKöhler-Siegel, Leipzig, Renigung, Schule, SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Schlagwort: SPD-Fraktion

Trinkwasserspender in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt

Rede zur Vorlage „Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Rede zur Vorlage „Forstwirtschaftsplan 2019“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Rede zum Antrag „Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Rede zum Antrag „Erwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Rede zum Antrag „Fahrradfreundliche ,Karli‘“ in der Ratsversammlung am 19.11.2019

Rede zum Antrag „Reinigung der Schulen verbessern“ in der Ratsversammlung vom 19.11.2019