SPD-Fraktion – Seite 75

Veröffentlicht am 23. November 201828. November 2018 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 2020 das durch die Stadt Leipzig an die LVV gegebene Gesellschafterdarlehen in der Höhe von rund 238 Millionen Euro in Eigenkapital der LVV GmbH umzuwandeln. Der L-Gruppe soll damit zusätzlicher Handlungsspielraum eröffnet werden, um den anstehenden Herausforderungen gestärkt begegnen zu können. Begründung: Hintergrund dieses Antrags ist der Ende […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetKWL, Leipzig, LVB, LVV, SPD-Fraktion, SWL

Veröffentlicht am 23. November 20184. Dezember 2018 von F-T.Guenther

Der Leipziger Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt Leipzig ab 2019 am neuen Förderprogrammen des Bundes zur Integration von Landzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz) beteiligt. Durch die Nutzung der Programme „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (§ 16 e SGB II)“ und „Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16 i SGB II)“ sollen mindestens […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetBär, Beschäftigungsförderung, Beschäftigungspolitik, Leipzig, Sozialer Arbeitsmarkt, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 22. November 2018 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung und Betreibung von mindestens drei Giveboxen im Stadtgebiet als zweijähriges Modellprojekt zu ermöglichen. Bei den mit den verantwortlichen „Betreibern“ (Verein oder Privatpersonen) zu schließenden vertraglichen Vereinbarungen sollen folgende Prämissen zur Anwendung kommen: a) Erlass der Genehmigungs- und Sondernutzungsgebühren, sofern hinsichtlich Ziel und Zweck Ausnahmetatbestände erfüllt sind, b) […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetKultur, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 22. November 201822. November 2018 von F-T.Guenther

Redner: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, ich weiß nicht mehr wie oft ich schon hier stand und eingefordert habe, dass die Stadt Leipzig einen Medienentwicklungsplan für Schulen braucht und diesen umsetzen muss. Was ist seit dem passiert – nicht […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetBreitband, IT, Köhler-Siegel, Leipzig, Medienentwicklung, Schule, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 22. November 201822. November 2018 von F-T.Guenther

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, eine Schule, die es gerade mal seit etwas mehr als einem Jahr gibt, macht sich auf den Weg, ein Konzept zu entwickeln. Gemeinsam mit Schülern, Lehrern und Eltern entstand so das Konzept „Klasse(n) […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetGesundheit, Köhler-Siegel, Leipzig, Schule, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 22. November 20186. Dezember 2018 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, Leipzig macht Spaß, Leipzig ist Lebensfreude, Leipzig ist Vielfalt, Leipzig ist international und die Leipzigerinnen und Leipziger leben gerne in ihrer Stadt. Täglich kommen Neue hinzu, die gern hier leben wollen. Unsere Stadt wächst […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion, Reden

VerschlagwortetHaushalt, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 16. November 2018 von F-T.Guenther

Mit heutigem Datum haben die Fraktion DIE LINKE und die SPD-Fraktion einen Antrag in den Leipziger Stadtrat eingebracht, der den Stadtrat auffordert, sich nachdrücklich für den Erhalt der LVZ-Druckerei in Stahmeln, der letzten großen Druckerei in der Medienstadt Leipzig, einzusetzen. Zum 31. Dezember 2019 droht diesem Unternehmen die Schließung und die Entlassung von 260 Beschäftigten. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetDruckerei, Leipzig, LVZ, SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig13 hours ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Im Dezember hat der Stadtrat, auf unsere Initiative hin, den Auftrag bekommen, die Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit dem Ziel zu prüfen, dafür Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Junges Wohnen“ einzuwerben. In der Dezember-Ratsversammlung haben wir zudem den Antrag ins Verfahren gegeben, den Standort des Internats in der Hüfferstraße langfristig zu sichern.

Wir haben nachgefragt, wie der aktuelle Stand beim Azubi-Wohnen ist. Die Antwort der Stadtverwaltung ist erfreulich, denn die Stadt wird Fördermittel aus dem Programm „Junges Wohnen“ die Zahl der Wohnheimplätze für Azubis erhöhen. Dazu gehört unter anderem die Sanierung und der Ausbau des Internats in der Hüfferstraße. Das sind positive Signale für die Auszubildenden in Leipzig. Es sind auch positive Signale für die Leipziger Wirtschaft, denn mittlerweile haben wir die Situation, dass Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können, weil Bewerber schlicht keine bezahlbare Unterkunft finden können.

Die Stadtverwaltung hat seit Dezember 2023 den Auftrag, die Wohnraumbedarfe von Auszubildenden zu erheben und den Bau eines Auszubildendenwohnheims zu prüfen. Mit der Datenerhebung soll zeitnah begonnen werden.
Wir werden den Prozess weiterhin aufmerksam begleiten.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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Schlagwort: SPD-Fraktion

L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!

Sozialer Arbeitsmarkt schafft echte Chancen für Leipziger Langzeitarbeitslose

“Give-/Tauschbox – Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung” (Zusammenführung der Anträge 5905 (Tauschboxen) und 5949 (Modellprojekt Givebox))

Rede zum Antrag „Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen“ in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Rede zum Antrag „,Klasse(n) kochen’ der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen“ in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Rede zum Haushalt der Stadt Leipzig 2019/20 und zu den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion

Für den Erhalt der LVZ-Druckerei in Leipzig (gemeinsame Medieninformation der Fraktionen von SPD und Linken)