SPD-Fraktion – Seite 99

Veröffentlicht am 11. März 2016 von F-T.Guenther

Die Leipziger SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren eingebracht, mit dem erreicht werden soll, dass künftig der jährliche Grundstücksmarktbericht im Stadtrat als Informationsvorlage behandelt und zudem auch kostenfrei als Download auf der Internetseite der Stadt angeboten wird. „Im Frühjahr jeden Jahres erarbeitet der Gutachterausschuss den Grundstücksmarktbericht für Leipzig. Darin wird die Grundstücksmarktentwicklung des Vorjahres statistisch […]

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VerschlagwortetGrundstückmarkt, Grundstücksmarktbericht, Leipzig, SPD-Fraktion, Transparenz, Weber

Veröffentlicht am 9. März 201611. März 2016 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird zur nächsten Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren bringen, der den Oberbürgermeister beauftragen soll, zu prüfen, ob ein modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz errichtet werden kann. Die Stadtverwaltung ist zur Zeit in zahlreichen Verwaltungsliegenschaften untergebracht, vorrangig zur Miete. Neben dem Neuen Rathaus sind dass die Objekte Prager […]

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VerschlagwortetBürger- und Verwaltungszentrum, Glöckner, Leipzig, Leuschner-Platz, LVV, Oßwald, SPD-Fraktion, Stadthaus, Stadtverwaltung

Veröffentlicht am 7. März 201611. März 2016 von F-T.Guenther

„Stationäre Angebote sind familienersetzende Hilfen, können eine Familie aber nicht ersetzen. Dort, wo Familien nicht vorhanden sind, ist der beste Ersatz das Umfeld und die Geborgenheit einer Pflegefamilie“, so Stadtrat Christopher Zenker. „Wir setzen wir uns deshalb dafür ein, dass im Pflegekinderdienst mindestens eine neue Stelle geschaffen wird, damit weniger Kinder in den für sie […]

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VerschlagwortetJugendamt, Leipzig, Pflegefamilien, Pflegekinder, Pflegekinderdienst, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 22. Februar 2016 von F-T.Guenther

Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Die CDU scheint die einfachsten Gesetzesgrundlagen im Asylrecht nicht zu kennen. Anders kann man ihren Ratsantrag nicht erklären. Kein Geflüchteter der seinen Wohnsitz frei wählen darf und deshalb beispielweise nach Leipzig zieht, wird in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Darauf basiert jedoch die Argumentation der Christdemokraten. Der frei erfundene Zusammenhang zwischen […]

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VerschlagwortetAsyl, CDU, Gemeinschaftsunterkünfte, Leipzig, Sachleistungen, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 20. Februar 2016 von F-T.Guenther

In der kommenden Ratssitzung wird der Stadtrat über einen Antrag der SPD-Fraktion abstimmen, der die Stadtverwaltung damit beauftragt, die LESG GmbH (als 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig) bei Neubau und Sanierung von Schulen und Kitas noch stärker als bisher einzubinden. „Wir haben unseren Antrag, der im Oktober letzten Jahres in Verfahren gegangen ist […]

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VerschlagwortetBau, Investition, Leipzig, LESG, Oßwald, Sanierung, Schule, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 10. Dezember 2015 von F-T.Guenther

Immer wieder wurde die bis Ende 2014 gelten Richtlinien der Stadt Leipzig zu den Kosten der Unterkunft (= KdU) von Sozialgerichten als unzureichend beschieden. Noch immer sind Verfahren anhängig, die sich mit diesem Sachstand beschäftigen. Die Richtlinie betrifft nicht nur Hartz-IV-Bezieher, sondern beispielsweise auch Sozialhilfeempfänger. Ich frage an: Wieviele Widersprüche bzw. Anträge auf Überprüfung der […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetKdU, Kosten der Unterkunft, Leipzig, SPD-Fraktion, Wohnen

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Schlagwort: SPD-Fraktion

Mehr Transparenz für den Leipziger Grundstücksmarkt

SPD für modernes Bürger- und Verwaltungszentrum auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz

SPD-Fraktion Leipzig für bessere personelle Ausstattung des Pflegekinderdienstes

CDU-Antrag zu Sachleistungen für Flüchtlinge ist populistisch

Schul- und Kitabau beschleunigen

Nicht den Anforderungen genügende Richtlinie zu Kosten der Unterkunft