Die Entscheidung des Oberbürgermeisters, eine Stabstelle für Verkehrsplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt zu schaffen, wird von der SPD-Fraktion begrüßt. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Um eine ernsthafte Diskussion über eine zukunftsfähige Verkehrspolitik führen zu können, ist Sachlichkeit notwendig. Diese ist in den letzten Wochen und Monaten etwas verloren gegangen. Vor diesem Hintergrund ist es sehr […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, wir werden heute über eine städtische Förderung für die Wohngemeinschaft Connewitz abstimmen. Aus Sicht meiner Fraktion ist das ein sehr wichtiges und innovatives Projekt, um Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Wohnen zu ermöglichen. Schon […]
Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, werte Gäste, die Debatten um Dr. Helmut Kohl befassen viele Städte unseres Landes. Die kommunalen Vertreter der Stadt Ludwigshafen habe eine Benennung nach Helmut Kohl abgelehnt. Die Städte Bernburg, Rostock, Halle, Magdeburg und Erfurt streiten […]
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt werden soll, Eigentümerziele für die Leipziger Verkehrsbetriebe zu erarbeiten. Neben Finanzzielen, wie beispielsweise dem Kostendeckungsgrad, sollen darin auch Sachziele, etwa zur Sicherheit in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen oder zum Ticketing, aufgenommen werden, durch die die Finanzkraft der Gesellschaft und die […]
Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste, es ist bedauerlich, dass zwei solch wichtige Themen für unsere Stadtgesellschaft in eine Vorlage gepackt wurden. Und es ist bezeichnend, dass das zuständige Dezernat, auch in Person der Bürgermeisterin offensichtlich erst nach Einreichung […]
Rendner: Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste, die Vorlage über die wir heute entscheiden ist ein großer Wurf und ich möchte daher zu Beginn meiner Rede den beteiligten Dezernaten meinen Dank aussprechen. Allen voran, Ihnen, Herr Fabian, aber auch Frau Dubrau, […]
Redner: Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Radfahrende, liebe weitere Verkehrsteilnehmende und Hörer dieser Rede, ich spreche heute für meine Kollegin Katharina Schenk, die leider noch nicht hier ist, weil sich ihr Zug stark verspätet. Frau Schenk wollte in ihrer recht persönlichen Rede […]