Schlagwort: SPD-Fraktion

„Der Leipziger Süden ist ein junger dynamischer Stadtteil mit vielen Familien. Diese positive Entwicklung wird sich fortzusetzen. Das belegen auch die Baulücken, die mit mehrgeschossigen Wohnungsbau geschlossen werden. Aber wo mehr Kinder sind, brauchen wir auch mehr Kinderbetreuungsplätze vor Ort. Ich sehe es als eine meiner Aufgaben an, als Stadtrat hier aktiv zu sein und, […]

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Beschluss: Die Stadtverwaltung baut auf dem Grundstück Windscheidstraße 45/47 (Flurstück 298/1, Gemarkung Connewitz) eine kommunale Kindertagesstätte. Mit den notwendigen Planungen wird umgehend begonnen. Begründung Das Grundstück Windscheidstraße 45/47, Flurstück 298/1 in der Gemarkung Connewitz, wurde vor 4,5 Jahren vom Liegenschaftsamt im Auftrag des Kulturamtes angekauft, um darauf eine Feuerwehrzufahrt für das Werk II zu realisieren. […]

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Die Haushaltsdiskussion wird in diesem Jahr von dem erstmalig aufgestellten Doppelhaushalt bestimmt. Die SPD-Fraktion hat deshalb nicht nur die kommunal- und finanzpolitischen Entwicklungen des Zeitraumes seit Haushaltseinbringung im Oktober in ihren Anträgen berücksichtigt sondern auch eine Vorausschau über zwei Jahre gegeben. In diesem Zusammenhang wurden sowohl in der Themensetzung als auch in den zu berücksichtigenden […]

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Ute Elisabeth Gabelmann, die Stadträtin der Piratenpartei, hat sich heute der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat angeschlossen. Die Zusammenarbeit wurde für die sechste Wahlperiode vereinbart und Frau Gabelmann wird künftig im Grundstücksverkehrsausschuss sowie im Betriebsausschuss Kultur mitarbeiten. SPD-Fraktionschef Axel Dyck dazu: „Wir haben im Vorfeld längerfristig Gespräche miteinander geführt, um zu sehen wie wir zusammenarbeiten können […]

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Die Leipziger SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben, durch den die jährlich stattfindende Demokratiekonferenz neu aufgestellt werden soll. „Uns geht es vor allem darum, dass diese Konferenz nicht als jährliches singuläres Ereignis stattfindet. Es reicht aus unserer Sicht nicht, dass sich Politiker und Jugendliche an zwei Tagen im Herbst über Demokratie und Mitwirkungsmöglichkeiten austauschen, […]

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Die Stadtverwaltung passt das Konzept der Demokratiekonferenz den aktuellen Herausforderungen und dem veränderten Nutzungsverhalten von jungen Menschen in Leipzig an. Ziel ist dabei die Einbindung möglichst vieler Schulen, um Schülerinnen und Schüler durch verschiedene Projekte während des gesamten Schuljahrs auf die Konferenz vorzubereiten, neugierig zu machen und einzubinden. Die neue Konzeption soll ab dem Schuljahr […]

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat das Förderprogramm „Beschäftigungsinitiative Inklusion“ zur intensiven Eingliederung ins Erwerbsleben und zur Beratung von schwerbehinderten Menschen aufgelegt, das sich vor allem an die Träger der Arbeitsförderung und der Grundsicherung (Arbeitsagenturen und Jobcenter) wendet. Aus dem Ausgleichsfonds stehen insgesamt bis zu 50 Millionen Euro für Konzepte zur Verfügung, die bereits […]

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