SPD-Fraktion – Seite 82

Veröffentlicht am 25. April 2018 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion sieht die heutige Entscheidung zum Grundsatzbeschluss des Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau als Möglichkeit die Attraktivität des Stadtteils zu erhöhen. Entscheidend für diese Einschätzung ist der parallele Auftrag an die Verwaltung, die öffentliche Nachnutzung der Bibliotheksgebäude in den Grünauer Wohnkomplexen 7 und 8 vorzubereiten. Der Grünauer Stadtrat Heiko Bär sagt: „Die Diskussion im Stadtteil […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetBär, Bibliothek, Bildungs- und Bürgerzentrum, Grünau, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 25. April 201828. April 2018 von F-T.Guenther

Ist die Prüfung der Auswirkungen des Tarifmoratoriums sowie einer Festlegung von Preiserhöhungen auf max. 2 Prozent jährlich bereits abgeschlossen? Wenn nein: Wann ist damit zu rechnen, dass die Untersuchungsergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden? Werden die Prüfergebnisse, sofern sie der Stadt und der L-Gruppe schon bekannt sind, bereits in die Wirtschaftsplanung für 2019 eingearbeitet? Antwort auf […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetFahrpreise, Leipzig, LVB, ÖPNV, Oßwald, SPD-Fraktion, Tarif, Tarifmoratorium, Tickets

Veröffentlicht am 24. April 201827. April 2018 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 dahingehend anzupassen, dass die vorhandenen Beschlusslagen der Ratsversammlung, insbesondere zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage (RB-V- 282/10) und zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen Leipzig-Halle (RB-V- 650/11) sowie alle von der Stadt Leipzig in die Fluglärmkommission zu diesem […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetFlughafen, Lärmschutz, Leipzig, Leipzig-Westsachsen, Regionalplan, SPD-Fraktion, Stadtverwaltung, Stellungnahme

Veröffentlicht am 20. April 201828. April 2018 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze nd zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetFußball, investiv, Kunstrasen, Leipzig, SPD-Fraktion, Sport, Sportförderung, Zenker

Veröffentlicht am 20. April 201825. April 2018 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze und zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetKunstrasenplätze, Leipzig, Sonderprogramm, SPD-Fraktion, Sport, Sportförderung, Zenker

Veröffentlicht am 18. April 201819. April 2018 von F-T.Guenther

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, sehr geehrte Stadträte und Besucher und Zuschauer, Der Leipziger Nordwesten erfreut sich vieler Belastungen aus Ansiedlungen und Verkehr, umso wichtiger sind Flächen die für einen gewissen Ausgleich an Lebensqualität sorgen. Das Areal rund um den Auensee […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetAuensee, Bauernbrücke, Geisler, Leipzig, SPD-Fraktion, Wahren

Veröffentlicht am 17. April 2018 von F-T.Guenther

Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, durch eine Milieuschutzsatzung die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten, weil dadurch der Einzelhandel im Zentrum weiterhin Priorität genießen soll, erklärt der SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Wir begrüßen das Vorhaben der CDU-Fraktion, die Leipziger Innenstadt auch in Zukunft durch ein breit gefächertes Einzelhandelsangebot attraktiv und insbesondere damit auch Karstadt mit seinen 400 Mitarbeitenden […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetEinzelhandel, Erhaltungssatzung, Innenstadt, Milieuschutz, Milieuschutzsatzung, SPD-Fraktion, Wohnen, Wohnungsmarkt, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig10 minutes ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig13 minutes ago

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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Schlagwort: SPD-Fraktion

Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau: SPD-Fraktion begrüßt Grundsatzbeschluss, sieht aber auch öffentlich Nachnutzug der freiwerdenden Bibliotheksgebäude als Auftrag für Verwaltung an

Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs – Antwort der Verwaltung

Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung derSportförderrichtlinie des Freistaates

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung der Sportförderrichtlinie des Freistaates

Rede zur Wichtigen Angelegenheit des SBB Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke

Milieuschutzsatzungen für Innenstadt und Wohnquartiere