Im Zuge der anstehenden Aktualisierung der Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) wird die SPD-Stadtratsfraktion Änderungen vorschlagen, die aus ihrer Sicht die LWB am Wohnungsmarkt nachhaltig stärken und einen positiven Einfluss auf die Stadtgesellschaft haben sollen. „Unser wichtigster Punkt ist, dass die LWB ihren Kernbestand an Wohnungen bis 2026 auf 40.000 steigern soll“, erklärt […]
Die Leipziger SPD-Ratsfraktion hat erneut einen Antrag für Verbesserungen bei der Schulsozialarbeit ins Ratsverfahren gebracht. Durch die Initiative wollen die Sozialdemokraten einen weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen erreichen. Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion dazu: „2010 hat die Leipziger Ratsversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, an allen Mittelschulen Schulsozialarbeit zu schaffen. Damals bedeutete […]
Am jährlichen Familienspielefest der Stadt Leipzig hat sich unsere Fraktion auch in diesem Jahr beteiligt. Dank der hervorragenden Organisation der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in Leipzig, unter Federführung von Cliff Weidner und der unermüdlichen Rosi Schneider, konnten wir eine bunte Mischung für die großen und kleinen Gäste im Neuen Rathaus bieten, bei der auch Spaß und […]
Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, werte Stadtratskollegen und Gäste, den vorliegenden Antrag zur Einführung der Ortschaftsverfassung wird meine Fraktion mehrheitlich ablehnen, was ich Ihnen nachfolgend begründen möchte. Die Ausdehnung der Ortschaftsverfassung auf das Stadtgebiet Leipzig ist zwar rein theoretisch möglich, führt […]
Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion ist mit den Ergebnissen des erweiterten Finanzausschusses zufrieden, schließlich konnten sich die Sozialdemokraten mit ihren Kernanliegen durchsetzen. „Unsere Schwerpunkte für den kommenden Haushalt waren Schulen, Kitas, Wohnen und Verkehr. In allen Bereichen konnten wir durch unsere Initiativen gemeinsam mit den anderen Fraktionen deutliche Verbesserungen erreichen“, konstatiert SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Die zum großen […]
Erstmalig hat die Stadtverwaltung im Rahmen des Doppelhaushaltes Mittel für den strategischen Grunderwerb eingestellt, im Jahr 2017 sind das 4 Mio. Euro und 2018 15 Mio. Euro. Damit wird eine wichtige Forderung der SPD umgesetzt. Allerdings stehen diese Mittel vorrangig für Schulen und technische Anlagen zur Verfügung, sodass sie für die Bedarfe im Bereich Kita […]
Demokratie ist die Errungenschaft unseres freien, gleichen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens. Sie bildet den Rahmen unserer Gesellschaft, in dem Meinungsfreiheit, Schutz der Minderheiten, Gleichberechtigung und Freizügigkeit gesichert sind. Leipzig ist die am dynamischsten wachsende Stadt Deutschlands und das stellt die Kommunalpolitik vor große Aufgaben. So muss die Zahl der Schul- und Kitaplätze kontinuierlich ausgebaut werden sowie […]