Beim Betreuungsschlüssel bleibt Sachsen Entwicklungsland. SPD-Stadtrat Christopher Zenker, der seine Fraktion im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vertritt, ist nur teilweise erfreut über Erfolg, den die Kommunen bei den Verhandlungen mit dem Freistaat zur Erhöhung der Kita-Pauschale erreicht haben: „2.060 Euro pro Kita-Platz statt wie bisher 1.875 Euro sind natürlich eine Verbesserung für die […]
In den letzten Jahren ist auch der Ortsteil Dölitz-Dösen gewachsen. Dies geschah auch in nicht unerheblichem Maße durch den Zuzug von jungen Familien. Möglichkeiten für Kinder zum Toben sind in Dölitz-Dösen jedoch rar. Eine Elterninitiative möchte daher auf einem verwilderten Gelände in der Newtonstraße einen Farm- bzw. Bauspielplatz errichten. In diesem Zusammenhang ergeben sich für […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, das Zukunftskonzept Strategisches Bildungsmanagement zu beschreiben ist eine ähnliche Aufgabe, wie Pudding an die Wand zu nageln. Bildungsmanagement ist wichtig und richtig, aber schwer zu fassen, denn es findet […]
Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Es ist ärgerlich, dass die Vorlage als „eilbedürftig“ jetzt erst die Fraktionen erreicht, nachdem sie meines Wissens monatelang in der Verwaltung hin und her geschoben wurde. Die angefügte Baubeschreibung ist vom November 2013! Jetzt, unmittelbar vor der […]
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100-150 Bügel) im Bereich des Kleinmessegeländes einzusetzen. Begründung: Am Hauptzugang Jahnallee zum Kleinmessegelände sind derzeit keine Stellplätze für Fahrräder vorhanden. Die Besitzer sind daher gezwungen, die Räder „wild“ an Bäume, Straßenschilder, Zäune oder andere Befestigungsmöglichkeiten anzuketten oder frei abzustellen. Die Räder behindern dabei […]
Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 1b wird wie folgt geändert: 6,5% ersetzen durch 5% Begründung: In den Modernisierungsfonds befinden sich ca. 2000 WE in guter bis sehr guter Lage, saniert, unter Verwaltung der LWB und fast voll vermietet. Weiterhin wird mit diesem Wohnungsbestand in zentrumsnaher Lage Wohnraum zu vertretbaren Preisen vorgehalten. Daher ist es sowohl im Interesse […]
Beschlussvorschlag: Die Kindertagesstätte des Klinikums “St. Georg” erhält ab 01.01.2015 eine Defizitfinanzierung des laufenden Betriebs von der Stadt Leipzig, wie andere Kindertagesstätten in freier Trägerschaft, die in der Bedarfsplanung Kindertagesstätten sind. Begründung: Die Kita St. Georg wurde im Jahr 2008 in die Trägerschaft des Klinikums St. Georg gGmbH übernommen. In der Einrichtung werden 40 Krippenkinder […]