Sommertour 2022: Unsere erste Station war das Areal der Städtischen Eigenbetreibe Behindertenhilfe (SEB) Leipzig in der Riebeckstraße 63. Betriebsleiter Peter Böhmer führte unsere Fraktionsmitglieder Christopher Zenker, Ute Köhler-Siegel und Christina März über das Gelände auf dem sich zahlreiche Einrichtungen befinden. Neben zwei Kindergärten, in denen auch Kinder mit heilpädagogischem und anderen Förderbedarfen betreut werden, gibt […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,werte Gäste, zum Thema Zugang zu Notunterkünften von Wohnungslosen hat die Fraktion der LINKEN eine Neufassung ihres ursprünglichen Antrages vorgelegt, der die Punkte 3.-5. des Verwaltungsstandpunktes übernimmt. Das ist schlüssig und wir als SPD-Fraktion begrüßen das. Insbesondere […]
Rednerin: Christian März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist Teil der UN-Kinderrechtskonvention, die am 20. November von der UN-Generalversammlung angenommen wurde, wurde im Februar 1992 vom Deutschen Bundestag angenommen und ratifiziert. Das heißt mit einer stärkeren Beteiligung von […]
Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker zeigt sich nach den ersten Runden der Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalts 2021/2022 der Stadt Leipzig zufrieden mit der Fraktion und der Verwaltung: “Unsere Strategie innerhalb der Haushaltsdiskussion Schwerpunkte so zu setzen, dass wir den Wandel gestalten und dort helfen, die durch die Corona-Pandemie am meisten betroffen sind, scheint auch bei der Verwaltung angekommen […]
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Ankündigung der Stadt Leipzig, dass in diesem Jahr 25 Millionen Euro Fördermittel in den sozialen Wohnungsbau fließen sollen. „Wir hatten uns über die SPD-Landtagsfraktion immer wieder dafür stark gemacht, dass die Mittel des Freistaates für den sozialen Wohnungsbau mindestens verstetigt werden. Umso erfreulicher, dass nun sogar eine Erhöhung […]
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Personalschlüssel von maximal 1:45 sowohl für Amts- als auch Vereinsvormundschaften einzuführen. Nach einem Jahr soll diese Änderung evaluiert und in dem Zusammenhang geprüft werden, ob eine weitere Absenkung der Fallzahlen pro Bearbeiter notwendig ist. Begründung: Eine Absenkung er Fallzahlen ist sinnvoll, allerdings ist eine Absenkung um 20 Prozent, wie […]